Reform des Straftatbestands der Rechtsbeugung §339 StGB

Das deutsche Liberale Forum setzt sich dafür ein, nach mehreren Vorfällen der letzten Jahre den §339 StGB zu reformieren nach dem Vorschlag Dr. Dr. hc. Günther Bemmann...

Ansehen und diskutieren

Gleichstellung und Diskriminierung

Die Schwerpunkte des politischen Sozialliberalismus sind die Gewährleistung von Autonomie und Selbstentfaltung. (Österreichische Charta 1. Abschnitt) Dies gilt vor all...

Ansehen und diskutieren

Reform des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes

Die Bezirksverbände des deutschen Liberalen Forums deLiF setzt sich für eine Reform des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) oder vergleichbarer Normen ein, da es ...

Ansehen und diskutieren

Gemeinsames Sorgerecht und gemeinsamen Umgang fördern

Gemeinsames Sorgerecht und gemeinsamen Umgang fördern Das LIBERALE FORUM fordert, dass das gemeinsame Sorgerecht für alle Eltern, gleich ob verheiratet, ledig oder ges...

Ansehen und diskutieren

Enquête-Kommission zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)

Das deutsche Liberale Forum setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlich...

Ansehen und diskutieren

Pflichtmitgliedschaft, aber freie Kammerwahl

Die Koalitionsfreiheit wird in Deutschland für mehrere Zweige durch die Pflichtmitgliedschaft in Kammern (z.B. IHK und HWK) sowie andere Körperschaften Öffentlichen Re...

Ansehen und diskutieren

Staatshaftungsgesetz

Das seit dem 1. Januar 1982 gültige Staatshaftungsgesetz wurde vom BVerfG für nichtig erklärt. Erst 1994 wurde die Voraussetzung für ein Staatshaftungsgesetz geschaffe...

Ansehen und diskutieren

Waffenrecht

Keine populistischen Verschärfungen Die Verschärfungen der Waffengesetze in den letzten Jahren dienten vor allem dazu, Sicherheit vorzutäuschen und einfache und schnel...

Ansehen und diskutieren

Jagdrecht

Die Natur in Deutschland ist eine stark bewirtschaftete Kulturlandschaft, in der bisher die Nutzer nebeneinander agieren. Verpflichtende Absprachen gibt es bisher nich...

Ansehen und diskutieren

Berufsförderung befristeter akademischer Stellen

Entwurf - Entwurf - Entwurf Die Finanzierung von wissenschaftlichen Stellen befristet aus Drittmitteln ist eine Realität der aktuellen deutschen Hochschullandschaft. D...

Ansehen und diskutieren

Asylrecht

Wiederherstellung des Wesensgehalts des Asylrechts in der Verfassung =================================================== Das deutsche Liberale Forum wird sich dafür ei...

Ansehen und diskutieren

Kurzvorstellung des deLiF

ENTWURF Das deutsche Liberale Forum (deLiF) ist eine sozialliberale Bürgerrechts-Vereinigung von Partnern, die die in der Charta des Liberalen Forums und der Satzung d...

Ansehen und diskutieren